Panasonic einigt sich mit Xiaomi & OPPO: Drohender Verkaufsstopp abgewendet

Nachdem Nokia in den vergangenen Jahren den BBK-Konzern durch Klagen wegen Patentrechtsverletzungen auf Seiten von OPPO besonders in Deutschland in die Knie gezwungen hat, gibt es nun eine neue Klage. Diesmal verklagt der japanische Hersteller Panasonic sowohl OPPO als auch Xiaomi wegen Patentrechtsverletzungen.

Was ist passiert?

Wie man in einer Pressemitteilung kommuniziert hat, verklagt die Panasonic Holdings Cooperation nicht nur OPPO und damit BBK, sondern auch Xiaomi wegen der Verletzung von Patenten. Dabei geht es laut Panasonic um Standardessenzielle Patente (SEP) im Bereich des Mobilfunks. Darum ging es im Grunde auch bei der Klage seitens Nokia gegen den BBK-Konzern. Panasonic verfolgt einen universellen Ansatz, da man beide Hersteller nicht nur in Deutschland und der UK vor dem Europäischen Patentgericht (UPC) verklagt, sondern direkt auch in China.

Laut eigener Aussage hat man viel zu den Mobilfunkstandards WCDMA und LTE beigetragen und hält darin einige SEPs. Das wissen wohl auch die Konkurrenz-Hersteller von Xiaomi & OPPO, da diese sich mit Panasonic wohl für die Nutzung dieser Patente per Lizenz einigen konnten. Dabei haben laut Panasonic bereits Verhandlungen mit Xiaomi & OPPO stattgefunden, die in beiden Fällen keine für Panasonic zufriedenstellende Einigung erzielt haben. So sehen sie sich zum ersten mal gezwungen, solche rechtlichen Schritte im Bereich des Mobilfunks gehen zu müssen.

Allerdings verschweigt Panasonic um welche Patente es sich handelt. Die Klage ist nun ein erster Schritt, bis es da weitere Neuigkeiten oder sogar Lösungen gibt, dürfte es ein Prozess von mehreren Monaten oder Jahren geben.

Droht der Verkaufsstopp?

Für OPPO sowie realme und OnePlus gibt es in Deutschland ja bereits einen Verkaufsstopp wegen der Patentklage Nokias. In den anderen Märkten und gerade in China, sind die Produkte aber weiterhin erhältlich. Das dürfte OPPOs wichtigster Smartphone-Markt sein, weswegen die Klage besonders weitreichende Konsequenzen haben dürfte. Gleiches gilt natürlich für Xiaomi, die sowohl in China als auch in Europa sehr stark vertreten sind. Ob es aber zu einem Verkaufsstopp kommt, lässt sich bisher nur mutmaßen. Da das die Konsequenz in dem sehr ähnlichen Fall für OPPO in Deutschland war, sehen wir eine Möglichkeit, dass ein Verkaufsstopp für Smartphones drohen könnte. Zumal schon Verhandlungen geführt wurden.

Die Prüfung der Klage liegt jetzt aber natürlich bei den Gerichten und wir können an dieser Stelle nur mutmaßen. Über weitere Entwicklungen in dieser Klage halten wir euch auf dem Laufenden.

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